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Schreberrebellen im Bundestag & Umfrage: Was soll am BKleingG geändert werden?

Am 18.10.2019 findet in Berlin eine Anhörung in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft statt. Thematisch geht es um das Bundeskleingartengesetz (BKleingG). Politiker aus dem Bundestag diskutieren mit Fachleuten aus Kleingartenvereinen und -verbänden, ob (und wenn ja, in welchen Punkten) das aus dem Jahr 1983 stammende Bundeskleingartengesetz an die heutigen Verhältnisse angepasst werden sollte.

Die Schreberrebellen, die ebenfalls zu der Anhörung eingeladen sind, kommen der Einladung gerne nach. Eine kleine Delegation hat sich heute auf den Weg nach Berlin gemacht und freut sich darauf, sich an der morgigen Diskussion aktiv zu beteiligen. Über die Ergebnisse werden wir hier natürlich berichten.

Unsere Punkte für eine mögliche Modernisierung des BKleingG haben wir natürlich schon mit nach Berlin genommen. Es sind vor allem drei Kernanliegen: 1. Erweiterung der "gärtnerischen Nutzung" um das ökologische Gärtnern. 2. Schaffung von hygienischen Zuständen, die dem 21. Jahrhundert angemessen sind. 3. Erhalt der Kleingärten in ihrer Fläche und nicht nur über die Anzahl der Parzellen. Gegen die heimliche Flächenvernichtung durch sog. "Nachverdichtung im Bestand"!

Umfrage: Welche Änderungen im Kleingartenwesen würden unsere LeserInnen sich wünschen? Was sollte am BKleingG geändert werden?

Gerne möchten wir wissen, welche Dinge den BesucherInnen unserer Internetseite auf den Nägeln brennen. Daher hier eine kleine Umfrage. Nutzt bitte die Kommentarfunktion, um mitzuteilen, welche Dinge eurer Meinung nach im Gesetz besser oder klarer geregelt werden könnten oder sollten!

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Kommentare.
Seiten:
1
Bert
+25

1.) es muß wie in vielen anderen Städten endlich
auch in Hamburg die hygienischen Verhältnisse
dem Standard des 21. Jahrhundert angepasst werden. Jedes Kind im Kindergarten lernt als erstes, wer auf die Toilette geht, muss sich hinterher die Händewaschen.
2.) Fäkalien im Garten zu kompostieren und später
dann auf dem Grundstück zu verteilen entbehrt
jeglicher Vernunft. In den meisten Gärten herrscht eine große Rattenplage.

Veröffentlicht am 17.10.2019 22:42:44
Dagmar
+19

Was ich mir wünschen würde : Endlich Wasser und eine angemessene Toilette mit
Wasserspülung , die ich nutzen kann wann und wenn ich will. Natürlich in meinem Garten.
Was ich mir wünschen würde: Endlich kein Wegwerfgeschirr nutzen zu müssen, da ich in meiner kleinen Küche kein Wasser haben darf.
Ganz normales Geschirr abwaschen zu können ohne die Umwelt zu beschmutzen.
Was ich mir wünschen würde: Endlich Vorstände die nicht Willkur walten lassen, sondern den Mitgliedern auf Augenhöhe begegnet.
( Mal sehen was eher kommt)

Veröffentlicht am 19.10.2019 22:49:38
Hartmut
+19

Die Kündigungsmöglichkeiten für Kleingärten müssen eingegrenzt werden. Ich habe jetzt meinen dritten Garten. Zwei Mal habe ich meinen Garten verloren wegen Kündigung und Bebauung. Ein viertes Mal würde ich nicht wieder anfangen. Mein neue Garten ist durch eine Sanierungskündigung mit Nachverdichtung bedroht.

Veröffentlicht am 21.10.2019 22:01:07
Ich
+18

Das endlich keine Wohnraumvernichtung mehr in den Kleingärten stattfindet. Zur Zeit werden fast täglich in Hamburgs Kleingärten Steinhäuser, (kleine Einfamilienhäuser) die sofort hätten bewohnt werden können zerstört.
Damit könnte man die Wohnungsnot im gesamten
Bundesgebiet etwas eindämmen.

Veröffentlicht am 22.10.2019 19:54:14
Klaus
+17

Was die Treckerfahrer können, dass sollten die
Kleingärten schon längst können.
Der Bundesverband Deutscher Gartenfreunde vertreten durch D. Sielmann. Gleicher vertritt auch den LGH......also sollten wir es uns überlegen ob nicht auch die Kleingärtner mal Sternförmig in die Fuhlsbüttler Straße gehen sollten.
Da können wir gleich alle Wünsche vortragen.

Veröffentlicht am 22.10.2019 22:10:47
Rolf Seifert
0

Ich wünsche mir die Einhaltung der Drittelregelungund nicht nur eine Nutzung als Freizeitgelände/Kinderspielplatz

Veröffentlicht am 23.10.2019 02:02:04
Bert
+18

Was ich mir wünschen würde.
Das im Landesbund der Gartenfreunde Menschen sitzen werden, die
1. für die Gartenfreunde wirklich da sind !
2. Menschen die auch einen Garten haben !
3. keine Funktionäre von der SPD !
4. ein Wohnbereich für Tiny House, sodass die Kleingärtenauch im Winter belebt sind.
( leider sind Kleingärten kein Wunschkonzert 😥)

Veröffentlicht am 23.10.2019 09:00:12
Ich
+18

Eine Modernisierung ist mehr als überfällig.
Wer einen Pächter, deren Familie und Freunde
dazu zwingt Fäkalien zu kompostieren (wie in Hamburg vom LGH und Umweltbehörde verlangt)
hat den Umweltschutz bis jetzt nicht verstanden.
Meine Enkelkinder sollen nicht auf einen Rasen spielen der mit verdünnten Urien laufend getränkt wird. In den meisten Bundesländern ist es längst der Fall. Und die, die haben das gleiche Bundeskleingartengesetz ! Man beachte
BUNDESKLEINGARTENGESETZ ! Also fürs ganze Land.

Veröffentlicht am 23.10.2019 09:24:17
Uwe
+12

1. Die unsinnige Forderung nach Reduzierung des vorhandenen Baumbestandes endlich stoppen.
2. Alternative Lösungsmöglichkeiten für die Entsorgung von Fäkalien ermöglichen.

Veröffentlicht am 01.11.2019 10:07:59
Schreber-Rebell
-8

Ich kompostiere Fäkalien im Garten, weil es ökologisch und biologisch die beste, sauberste, einfachste Entsorgung ist. Urin verdünne ich im Gießwasser. Aus dem Kompost wird hygienisch einwandfreie Erde. Urin ist der natürlichste, billigste Dünger. Die Mikroorganismen im Boden fressen sofort alles auf. Da geht nichts ins Grundwasser. Weder Kompost noch Urin riechen, während die Gruben der Nachbarn regelmäßig zum Himmel stinken. In Tanks werden Abwasser und Fäkalien hochgiftige stinkende Brühen und müssen mit enormen technischen Aufwand entsorgt werden, was die Umwelt sehr belastet. Ratten sind in Gärten, weil es dort Nahrung (Samen, Obst, Insekten) und Wärme (Lauben, Schuppen) gibt. Falls jemand denkt, es würde mir an Vernunft und Verstand mangeln : Ich bin Diplom-Biologe.

Veröffentlicht am 12.11.2019 00:29:24
Klausi
+10

Dann bist du wohl meistens allein im Garten und nimmst keine Medikamente ein, richtig? Dann geht das auch. Aber wenn eine ganze Familie einen Garten nutzt oder regelmäßige Medikamentenrückstände den Kompost "anreichern", finde ich das nicht so prickelnd. Da ist mir der dichte Abwassertank lieber. Der stinkt auch nicht und wird zweimal pro Jahr fachgerecht abgepumpt. Für mich aif jeden Fall die bessere Alternative.

Veröffentlicht am 10.12.2019 22:56:35
Schreber-Schreber-Rebell
+1

Mein Kommentar - Teil 1: ausgehend von den o.g. 3 Kernanliegen:
1. Erweiterung der "gärtnerischen Nutzung" um das ökologische Gärtnern.
Stimme ich so nicht zu. Es geht nicht um eine Erweiterung "ökologisch" als Schmankerl sondern es ist grundsätzlich das Ziel "naturnahes Gärtnern" anzustreben. Dazu müssen die Vereine, ihre Vorstände und der Landesbund im Sinne des bayerischen Volksbegehren zum Artenschutz verbindlicher im Han-deln und vielleicht sogar verpflichtet werden. Die Landesregierung in bayern hat das Volksbegehren fast vollständig übernommen. Hätte man beim Söder nicht gedacht. Suchmaschine: volksbegehren artenvielfalt bayern naturschutzgesetz bayern § 1

Veröffentlicht am 12.12.2019 11:21:37
Schreber-Schreber-Rebell
-16

Mein Kommentar - Teil 2:
2. Schaffung von hygienischen Zuständen, die dem 21. Jahrhundert angemessen sind.
Es tut mir leid, aber mir drängt sich immer mehr der Eindruck auf, dass die Schreberrebellen und der VDGN sich zu einer Pressure Group entwickeln, deren Anliegen der Erhalt oder sogar der Ausbau von Fäkalientanks ist. Was soll das??? Warum ist das Punkt 2 der Forderungen, warum eine so hohe Priorität?? Wenn diese Foderung erfüllt würde, dann gurken täglich irgendwelche Abfuhrunternehmen durch die Kleingartenanlagen bzw. ziehen ihre Schläuche.

Veröffentlicht am 12.12.2019 11:25:31
Schreber-Schreber-Rebell
0

Mein Kommentar - Teil 3:
Oder wollt Ihr Abwasserleitungen in den Kleingartenanlagen? Dann müsstet Ihr nach den neueren Vorschriften Regenwasser- und Schmutzwasserkanäle trennen! Wer soll das bezahlen?? Wer soll das machen?? Sollen die Gräben in Gemeinschaftsarbeit gezogen werden?? Ohne mich!! Ich zitiere da meinen Vor-Beitragenden: " während die Gruben der Nachbarn regelmäßig zum Himmel stinken".

Veröffentlicht am 12.12.2019 11:27:48
Schreber-Schreber-Rebell
+1

Mein Kommentar - Teil 4:
Da wären schon Trenntoiletten die ökologisch sinnvollere Lösung. Die Entsorgung dieser T.-Toiletten müssen dann nicht unbedingt via Kompost erfolgen. Da wären auch Entsorgungsstationen oder -verfahren zentral auf den Kleingartenanlagen denkbar. Die Stadtreinigung Hamburg ist für die öffentlichen Toiletten in Hamburg zuständig. Wie wäre es, wenn ein Kooperationsprojekt zwischen Vereinen, LGH, Umweltbehörde und Stadtreinigung finanziert aus öffentlichen Mitteln oder den gebunkerten Rücklagen des LGH initiert wird, entweder für Entsorgung anstelle von Kompostierung und Verklappung auf dem Rasen oder die Errichtung von öffentlichen Toiletten auf dem Vereinsgelände.

Veröffentlicht am 12.12.2019 11:30:36
Schreber-Schreber-Rebell
0

Mein Kommentar - Teil 5:
Klar ist: wir brauchen eine Lösung, die das Problem der Entsorgung der "Bedürfnisse" löst. Da wäre eher eine Analogie zu guten Campingplätzen denkbar. Aber doch keine "Wasserspülung auf der Parzelle" -> s. o. Fäkalientanks, sondern eine intelligentere Lösung. Noch ein Gedanke: es ist doch aus ökologischer und nachhaltiger Sicht richtig, dass die Umwelbehörden wissen wollen (und wissen müssen), welche Abwassereinrichtungen sich auf den Parzellen befinden. Das ist doch im Interessen Aller. Nebenbei: die Beschäftigung mit diesem Problem hat mich bewogen heute meinen Fragebogen abzuschicken.

Veröffentlicht am 12.12.2019 11:33:24
Schreber-Schreber-Rebell
+1

Mein Kommentar - Teil 6:
3. Erhalt der Kleingärten in ihrer Fläche
Da stimme ich zu. Es muss aber auch etwas passieren bezüglich der Nutzung. Es kann nicht sein, dass viele Parzellen Rasen-Grillplätze mit Lauben sind. Der kleinste Fortschritt wäre es, wenn Rasenflächen auch Wildblumenwiesen wären, die nur 2x im Jahr gemäht werden müssten, Hecken können z.B. auch blühende Johannisbeerbüsche sein, die Nahrung für Bienen wären und wenn die Früchte geerntet sind, auch Marmelade werden.

Veröffentlicht am 12.12.2019 11:34:35
Schreber-Schreber-Rebell
0

Mein Kommentar - Teil 7:
Und noch was: Die Forderung des VDGN die Laubengröße auf 34 qm zu erhöhen ist Humbug. Man stelle sich mal vor, auf dem Kleingartengelände neben der U-Bahn-Station Saarlandstraße stünden 34 qm-Lauben. Dann würden ja nicht mal die üblichen 3,5 m zur Grenze eingehalten werden können. Diese Anlage ist ja heute schon eher eine Verkaufsausstellung für Lauben als eine Kleingartenanlage bzw. eine Grillplatz-Anlage mit Kräutergarten.

Es fehlt ein Punkt 4: Demokratisierung des Kleingartenwesens und Transparenz
Dazu sind meine Gedanken noch nicht vollständig ausformuliert. Kommt später.

Veröffentlicht am 12.12.2019 11:36:45
Schreber-Schreber-Rebell
+9

Punkt 4: (Teil 1) Struktur des Hamburger Kleingartenwesens
Das größte Problem ist m.E. aber die Top-Down-Struktur der Kleingartenorganisationen zumindest in Hamburg. Es gibt den LGH (das ZK) mit seinen 311 Mitgliedern (die Vereine), diese (Kader) haben keine Autonomie, weil sie dem LGH ihrem Verpächter über ihren Pachtvertrag und über die Mustersatzung, die z.B. die Höhe des Mitgliedsbeitrags und andere Fragen bis ins kleinste Detail regelt, verpflichtet sind. Mucken sie auf, droht ihnen die Kündigung des Pachtvertrages sowie der Ausschluss aus dem Verband. Die Delegiertenversammlung als Kontrollorgan nach Vereinsrecht ist eine Versammlung der Vorsitzenden. Die Bezirksversammlungen ebenfalls. Dort werden dann Anweisungen von oben "durchgestellt", wie es früher im DDR-Sprech hieß.

Veröffentlicht am 12.12.2019 15:42:34
Schreber-Schreber-Rebell
+4

Punkt 4: (Teil 2)
Die Arbeit von FachberaterInnen werden in den Vereinen als Amt betrachtet, das es zu besetzen gilt. Und immer nur eine Person pro Verein, egal wie groß er ist.

Der LGH müsste aber sein Fachberatungssystem bestehend aus FachberaterInnen umbauen und Fortbildungen und Austausch-Foren auch für interessierte Mitglieder anbieten. vergl. wieder das Bayerische Volksbegehren zur Artenvielfalt, (dort: Vorschlag zu BayNatG §1b Fortbildung) "Das ist zu integrieren in einen allgemeinen Bildungsauftrag, in dem Zusammenhänge und Wechselwirkungen in der Natur und die Bedeutung der Biodiversität vermittelt werden." Diese Formulierung müsste man anpassen und als Anforderung für das gesamte Fortbildungssystem des LGH und der Vereine formulieren.

Veröffentlicht am 12.12.2019 15:45:08
Schreber-Schreber-Rebell
+5

Punkt 4: (Teil 3)
Da reichen die schönen Artikel im Gartenfreund nicht aus. Und ich meine ein Fortbildungs- und Kommunikationssystem, das sich auf Überzeugungsarbeit, Freiwilligkeit und einer Nachfrage-und Angebotsorientierung gründet aber auch steuert. In einem solchen System würden FachberaterInnen nicht "delegiert" (DDR-Sprech), sondern die Angebote sind für alle interessierte Personen offen.

Veröffentlicht am 12.12.2019 15:46:22
Schreber-Schreber-Rebell
+2

Punkt 4: (Teil 4)
Vereinsübergreifende Arbeitsgruppen als Teil eines Fortbildungs-/Kommunikationssystems, das über den LGH organisiert und betreut wird, sind in der aktuellen Struktur nicht vorgesehen. Aber es besteht eine Notwendigkeit und Bedarf für vereinsübergreifende AGs z.B. zu den Themen: naturnaher Kleingarten, Stadtklima (Bedeutung der Kleingartenflächen/Vereinsanlagen für das Stadtklima) , Urban Gardening/Stadtgrün, Artenschutz, ökologische Abwasserentsorgung-(-ssysteme/-sverfahren), Neue Kleingartenflächen auf Grund der großen Zahl der Neubauten/"Stadtbelüftung", Wie reagiere ich als Verein/Mitglied auf möglichen Flächenfraß, Mitgestaltung des 10.000er Vertrages usw. usf.

Veröffentlicht am 12.12.2019 15:47:00
Schreber-Schreber-Rebell
+6

Punkt 4: (Teil 5)
Hier könnten Ideen und Know-How gebündelt und ein Austausch mit interner und externer Expertise verbunden und organisiert werden, die sonst in den Vereine vereinzelt vorhanden ist, dort untergeht, unbeachtet bleibt und seine Kraft für Alle durch einen fehlenden Austausch nicht entfaltet.

Jetzt muss der Vorstand des LGH oder die Vereinsvostände alles allein machen und man wird von Entwicklungen überrannt und klagt wahrscheinlich auch noch, das sooooo viel zu tun ist …

Veröffentlicht am 12.12.2019 15:48:24
Schreber-Schreber-Rebell
+1

Punkt 4: (Teil 5)
Das beste Beispiel für die Konzeptionslosigkeit des LGH ist der Wettbewerb "naturnaher Kleingarten": Zum 10. April 2018 wird vom LGH und dem Verein Naturgarten e.V. über den Gartenfreund zu einer "AG Naturnahe Kleingärten" eingeladen. Es erscheinen zum ersten Treffen 40 Personen, im Laufe der weiteren Treffen bleiben einige Gartenfreunde weg, andere kommen dazu. Geschätzt wird ein Kreis von 60 bis 90 Personen erreicht. Dier Erwartungen zum Thema sind also vorhanden und groß. Die monatlichen Treffen werden geteilt in Plenum und Arbeit in den Arbeitsgruppen (die sich z.T. auch zusätzlich treffen):

Veröffentlicht am 12.12.2019 15:51:03
Schreber-Schreber-Rebell
0

- Wettbewerb (da sitzen alle Naturgarten e.V.-Leute)
- Einsteigerinnnen und Einsteiger
- Wildbienen
- Öffentlichkeitsarbeit
- Amphibien
- naturnaher Gemüse-/Obstanbau Mischkulturen
- Schmetterlinge
Da die Arbeit nicht koordiniert, begleitet und unterstützt wird, sinkt die TeilnehmerInnenzahl ständig.

Veröffentlicht am 12.12.2019 15:51:48
Schreber-Schreber-Rebell
0

Dem Verein Naturgarten e.V. geht es um seine PR und nicht um Verstetigung. Nachdem die Aktion durch die Preisverleihung zum Wettbewerb im September 2019 mit schönen Bildern im Gartenfreund beendet ist, verdünnisiert er sich wieder. Und der LGH hatte auch etwas Schönes und Ökologisches für seine Verbandszeitschrift und seine PR, hatte aber auch keinen Plan für eine Verstetigung und im Oktober 2019 dann: pffffffft …. Ende, Aus.

Veröffentlicht am 12.12.2019 15:54:29
Schreber-Schreber-Rebell
+3

Für ein anderes zeitgemäßes Konzept müsste die Geschäftsstelle des LGH sich wandeln von einer Bürokratieeinheit für 331 Mitglieder zu einer Unterstützungseinheit für 33.000 KleingärtnerInnen. Daraus folgt eine andere Aufgabenstellung und auch eine andere Zusammensetzung der Personalstruktur der Geschäftsstelle mit weiteren Qualifikationen und vermutlich mehr Personal.

Veröffentlicht am 12.12.2019 15:55:31
Schreber-Schreber-Rebell
+9

Zur Transparenz: Der Landesbund legt über die Mustersatzung zwar die Höhe des Mitgliedsbeitrages der Mitglieder in einzelnen Kleingartenvereinen fest, die dann Inkassobüro des LGH sind. Über die Verwendung der Mittel, die an den LGH weitergeleitet werden, kann sich ein Mitglied nicht informieren. Die Geschäftsberichte/die jährlichen Gewinn und Verlustrechnungen sowie die Bilanzen des LGH, die über ein Budget von mehreren Millionen Euro Auskunft geben, müssen auch für die Vereinsmitglieder zugänglich sein. (vergl. Landesbund Berlin)

Veröffentlicht am 12.12.2019 15:56:06
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