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HH-Eimsbüttel: Schon wieder sollen Kleingärten weg

In Eimsbüttel sollen Dauerkleingärten des Vereins Mühlenkoppel geräumt und bebaut werden. Anwohner setzen sich dafür ein, dass diese Flächen als Garten- und Grünflächen erhalten bleiben. Dafür haben sie ein Bürgerbegehren eingereicht. Dieses wurde durch den Bezirk rechtlich geprüft und dann zugelassen. Doch dann wurde das Begehren nur 5 Tage nach Beginn der Unterschriftensammlung vom Hamburger Senat für unzulässig erklärt. Ein Artikel im Hamburger Abendblatt beschreibt die aktuelle Situation.

Eine derartige Aushebelung demokratischer Rechte ist unter dem Begriff "kalte Evokation" bekannt. Das Gleiche ist mit den 330 Gärten im Pergolenviertel passiert. Bürgerbeteiligung ist offenbar nur dann vorgesehen, wenn sie dem Senat ins Schema passt.

"So ein Tricksen höhlt die Integrität und den Glauben an die direkte Demokratie aus und ist ein Schlag ins Gesicht der Bürger", wird der Bezirksabgeordnete Müller-Sönksen (FDP) im Abendblatt zitiert.

Außer den direkt betroffenen Anwohnern und Schrebern stört es ansonsten scheinbar niemanden, dass hier wieder einmal Kleingärten in Hamburg planiert werden. Auch nicht, dass es sich dabei sogar um Dauerkleingärten handelt, die nach dem Bundeskleingartengesetz eigentlich besonders geschützt sind.

Die Schreberrebellen werden die Vorgänge rund um den Verein Mühlenkoppel weiter begleiten und rufen die Hamburger Schreber zur Solidarität mit unseren von der Räumung bedrohten Gartenfreunden auf! Wer sonst soll sich für die Gartenfreunde stark machen, wenn nicht die Gemeinschaft der 43 000 Hamburger Gartenfreunde selbst?

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